Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

 

(1)     Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen SMtec GmbH und Verbrauchern (§ 13 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Verkauf unserer Produkte an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere bei Abschluss des Vertrages über unseren Webshop. Sie gelten jedoch auch bei Vertragsabschluss über andere Wege.

 

(2)     Vertragspartner ist die

 

SMtec GmbH

Peter-Panzer-Str. 41a

48351 Everswinkel, Deutschland

Telefon: +49 25822613399

Web: www.svoemesto.de

E-Mail: support[at]svoemesto.de

 

Geschäftsführer: Arkadi Neumann, Eugen Epp

USt.Id.: DE285380068

Zuständiges Gericht: Amtsgericht Münster

HRB Nummer: HRB 14051

 

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1)     Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Warenbestellung. Bei Bestellung über unseren Webshop können Sie unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden. Durch Anklicken des Bestellbuttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung, und damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

 

(2)     Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

 

(3)     Wir speichern die zum Vertragsabschluss führende Korrespondenz und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch über unsere Website aufrufen.

 

(4)     Erfolgt die Kontaktaufnahme des Kunden nicht über unseren Webshop, sondern telefonisch oder auf anderem Wege, so lösen wir vorbehaltlich anderer Vereinbarung im Einvernehmen mit dem Kunden einen Bestellvorgang über unseren Shop aus übermitteln dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail mit den nötigen Inhalten der Bestellung. Für solche Bestellungen gilt grundsätzlich Vorkasse als vereinbart.

 

 

§ 3 Lieferbedingungen, Gefahrübergang

 

(1)     Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen je nach Angebot noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie durch Anklicken des Links „Versandkosten“ beim jeweiligen Produktangebot.

 

(2)     Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.

 

(3)     Die Lieferzeiten werden bei den jeweiligen Produkten angegeben. Im Webshop angebotene Waren sind in der Regel auf Lager und werden innerhalb der auf der Produktdetailseite genannten Frist geliefert. Die Lieferzeit ab dem Zeitpunkt der Bestellung sowie nach erfolgter Zahlung beträgt im Normalfall 2-3 Werktage innerhalb Deutschlands. Bei Lieferung innerhalb der EU sind angemessene längere Lieferzeiten möglich. Bei Vorauszahlung wird die Lieferung erst getätigt, sobald der Betrag bei uns zu verzeichnen ist.

 

(4)     Die Lieferungen werden vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung von DHL durchgeführt.

 

(5)     Wir sind immer darum bemüht, Ihnen Ihre Bestellung so schnell wie möglich zu liefern. Allerdings können am Wochenende oder an einem Feiertag getätigte Bestellungen erst am darauffolgenden Werktag bearbeitet werden. Falls wir Ihnen die Bestellung nicht innerhalb des genannten Zeitraums liefern können, werden wir Sie nach Möglichkeit benachrichtigen.

 

(6)     Der Gefahrenübergang erfolgt bei der Übergabe der bestellten Ware an die DHL. Für Schäden oder Verluste, die auf dem Versandweg entstehen, übernehmen wir keine Haftung.

 

 

§ 4 Bezahlung

 

In unserem Webshop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

 

a)    SOFORT-Überweisung


Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar anlässlich der Bestellung. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT-Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT-Überweisung noch nicht verfügbar ist.

 

b)    Paypal


Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Sofern Sie per PayPal bezahlen, lösen wir die Zahlung am Tag des Warenausgangs aus.

 

c)    Vorkasse


Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die Zahlung ist sofort fällig und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung auf folgendes Konto zu bewirken:

 

Kontoinhaber: SMtec GmbH

Kreditinstitut: Volksbank Telgte

SWIFT: GENODEM1SDH

IBAN: DE 15412626210091210601

Betreff Zahlung: Ihre Bestellnummer

 

 

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

 

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SMtec GmbH, Peter-Panzer-Str. 41a , 48351 Everswinkel , Tel.: +49 25829967650, E-Mail: bestellung@svoemesto.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

SMtec GmbH
Peter-Panzer-Str. 41a
48351 Everswinkel

E-Mail:bestellung@svoemesto.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________

_______________________________________________

 

Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

 

Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_________________________________

_________________________________

_________________________________

 

_________                    _____________________________________________________

Datum                          Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

­­­­­­­­(*) Unzutreffendes streichen

­­­­­­­­­­­­­­­­

 

 

Widerrufsformular zum herunterladen

 

 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

 

§ 7 Transportschäden

 

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Mängelhaftungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

 

 

§ 8 Mängelhaftung

 

(1)     Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

(2)     Es wird darauf hingewiesen, dass die von uns verkauften Produkte in der Regel nur Teilbestandteile für die Zusammensetzung von E-Zigaretten darstellen. Der Kunde erwirbt kein gebrauchsfertiges Endprodukt. Bei den von uns angebotenen Verdampfern handelt es sich um Selbstwickelverdampfer, die ausschließlich zur Verdampfung von Liquid für E-Zigaretten geeignet sind und bei denen es vor dem Gebrauch erforderlich ist, eine Heizspule (aus für den Gebrauch vorgesehenem Widerstandsdraht) sowie einen Docht (aus für den Gebrauch vorgesehenem Dochtmaterial) zu installieren und den Verdampfer gemäß Anleitung mit Liquid zu befüllen. Die von uns gewährleistete Mangelfreiheit bezieht sich daher nur auf die Gebrauchstauglichkeit der von uns gelieferten Teilbestandteile. Etwaige Gebrauchsdefizite, die daraus resultieren, dass die Installation fehlerhaft oder abweichend zu den von uns zur Verfügung gestellten Gebrauchsanleitungen erfolgt oder die aus der Verwendung ungeeigneter weiterer Bestandteile resultieren, berechtigen nicht zu Reklamationen.

 

 

§ 9 Haftung

 

(1)     Bei Schadenersatzansprüchen des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung haften wir in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit nicht wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

 

(2)     Der Schadenersatzanspruch wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die gleiche Begrenzung gilt in Fällen der groben Fahrlässigkeit.

 

(3)     Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

 

 

§ 10 Online-Streitbeilegung


Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

 

§ 11 Jugendschutz

 

(1)     Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat.

 

(2)     Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

 

(3)     Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

 

 

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

(1)     Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

(2)     Sofern Sie Ihren Wohnsitz außerhalb Deutschlands haben, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der SMtec GmbH vereinbart.

 

 

 

 

Stand: Dezember 2016

SMtec GmbH